Warum die Ehrung israelischer Soldaten dem Grundgesetz zufolge ein Verbrechen darstellen könnte

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Ali Riza Özoguz

Anne-Christine Mehrholz schrieb am 11.08.2014 einen Artikel in der BILD unter dem Titel “Israels Krieg gegen den Hamas-Terror. Die Gesichter der Gefallenen”. [1]

Sie stellte in diesem Artikel die Bilder der israelischen Soldaten dar, welche beim Angriff 2014 auf den Gazastreifen starben. Lange hat mich dieser Artikel beschäftigt. Wie kann es sein, dass die Ehrung von Invasions- und Besatzungssoldaten in einem solchen Ausmaß ohne strafrechtliche Verfolgung in Deutschland möglich ist?

Unserem Grundgesetz zufolge gilt: “Die Würde des Menschen ist unantastbar.” [2]

Unserem Grundgesetz zufolge gilt: “Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.” [2]

Unserem Grundgesetz zufolge gilt: “Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.” [2]

Keines dieser Rechte ist augenscheinlich in Israel gewährleistet, mehr noch wird jedes dieser Rechte durch israelische Soldaten faktisch mit Füßen getreten. Israelische Soldaten und Truppen sind bereits zur Gründungszeit bekannt gewesen für die schrecklichen Verbrechen, die sie insbesondere an Frauen begingen. Es liegen verschiedene Formen von Zeugnissen über diese Vergewaltigungen vor. Internationale Quellen, wie Berichte von Vertretern des roten Kreuzes oder auch israelische Archive, sowie das Tagebuch Ben Gurions belegen diese Vergewaltigungen. In diesem Tagebuch findet sich alle paar Tage eine Rubrik mit Fällen von Vergewaltigungen. [3]

Den Verantwortlichen für diese Gräueltaten kam mitnichten immer das ihnen zustehende Urteil zu. Die Oberhäupter und Befehlshaber des israelischen Regimes sind oftmals für ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit bekannt. Beispielhaft lässt sich dies am Massaker von Deir Yassin festmachen, das eines der vielen Verbrechen Israels darstellt:

“Der Anführer und Hauptverantwortliche für dieses Massaker war Menahim Begin, der später Ministerpräsident Israels werden sollte. Er erhielt später den Friedensnobelpreis. Er rechtfertigte das Massaker mit folgenden Worten: ‘Das Massaker von Deir Jassin hatte nicht nur seine Berechtigung – ohne den ,Sieg‘ von Deir Jassin hätte es auch niemals einen Staat Israel gegeben.’ Infolge des Massakers wurden 250.000 bis 300.000 Palästinenser vertrieben.” [4]

Näheres über diesen barbarischen Überfall, der mit Vergewaltigungen einherging und auf den eine Nacktparade mit den inhaftierten Frauen durch die Straßen Jerusalems folgte, kann hier und in Büchern oder Berichten nachgelesen werden.

Die Verbrechen der heutigen Zeit werden teilweise noch ausführlicher dokumentiert. Videosharing Plattformen sind gefüllt von Verbrechen und Misshandlungen, die israelische Soldaten insbesondere an Kindern vornehmen. Ebenso gut dokumentiert sind die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die Israel als System gegen das Volk Palästinas oder auch andere Staaten begeht. Dies veranlasste einen spanischen Richter kürzlich dazu neben Netanjahu “Ehud Barak, den damaligen Außenminister Avigdor Lieberman, den Geheimdienstchef Moshe Ya’alon, den ehemaligen Innenminister Eli Yishai von der Schass-Partei und den Minister ohne Geschäftsbereich Benny Begin sowie den damaligen Vizeadmiral und Oberbefehlshaber der Seestreitkräfte Israels Eliezer Marom zur Fahndung” auszuschreiben.

Und die Schreiberin der Bild namens Anne-Christine Mehrholz ließ die gefallenen Soldaten der israelischen Armee in der BILD offensichtlich ehrend abdrucken. Diese Armee war 2014 im Gazastreifen für die Ermordung von mehr als 2000 Palästinensern, und davon etwa 500 Kindern verantwortlich. Besser wäre, sie füllten ihre Seiten mit den Gesichtern dieser Kinder statt mit Gesichtern von Soldaten die repräsentativ für eine Armee stehen, die für solche Massaker verantwortlich ist. Besser wäre, sie füllten ihre offensichtlich manipulativen Seiten mit den Gesichtern der 11881 ermordeten Palästinensern, die seit 2000 dokumentiert wurden. [5]

Die Bild und ihre Inhaber und das, wofür sie stehen, verteidigen ein Israel, das seit seiner Gründung gegen Menschenrecht und jeden der oben genannten Artikel unseres Grundgesetzes verstößt. Holten wir unser Grundgesetz heraus und schrieben die Artikel nieder und verglichen sie mit geltendem Recht und mit geltender Praxis in Israel, so würden wir ins Schwitzen kommen.

“Am 12. August 1949 nahm ein Zug Soldaten, der im Kibbutz Nirim im Negev, nicht weit von Beit Hanun, am Nordrand des heutigen Gazastreifens stationiert war, ein zwölfjähriges Mädchen gefangen und sperrte es in seiner Militärbasis in der Nähe des Kibbuz ein. In den nächsten Tagen missbrauchten die Soldaten das Mädchen als Sexsklavin , rasierten ihr den Kopf, vergewaltigten es kollektiv und ermordeten es schließlich. […] An der barbarischen Folterung und Hinrichtung des Mädchens hatten sich 22 Soldaten beteiligt.” [3]

Dies ist eine Geschichte von vielen der leidenden Palästinenser. Wollte man die Geschichten der zehntausenden anderen erzählen, dann reichte das Klatschblatt BILD nicht mehr aus um das Leid zu tragen.

Ich werfe Anne-Christine Mehrholz durch ihre verharmlosende und heroisierende Darstellung der israelischen Soldaten, auch heute noch nach mehr als einem Jahr, sowie jedem Verteidiger israelischer Verbrechen die Mitschuld an Volksverhetzung und Verfassungsfeindlichkeit vor. Sie haben sich offenbar dem Zionismus hingegeben, wenn auch hier kein Gericht Sie dafür zur Verantwortung zieht, und vermutlich kein Verfassungsschutz Sie beobachten wird, so werde ich mich am Jüngsten Tage bei Gott beklagen, dass jemand wie Sie ganz offensichtlich die hunderttausenden Palästinenser ihres Rechtes beraubt und versucht hat die Erinnerung an die palästinensischen Kinder und Frauen auszulöschen.

Quellen
[1] “Die Gesichter der Gefallenen”: Anne-Christine Mehrholz 11.08.2014 (http://www.bild.de/politik/ausland/israel/israels-krieg-gegen-den-hamas-terror-die-gesichter-der-gefallenen-37188346.bild.html) (Abrufdatum: 20.11.2015)

[2] https://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_01/245122 (Abrufdatum: 19.11.2015)

[3] Die ethnische Säuberung Palästinas: Ilan Pappe Hrsg. Haffmans-Tolkemitt, S. 274-276

[4] http://www.eslam.de/begriffe/d/deir_yassin.htm (Abrufdatum: 19.11.2015)

[5] http://www.muslim-markt.de/Palaestina-Spezial/ (Abrufdatum: 19.11.2015)

 

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Ali Riza Özoguz

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